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Meldungen

Zurück auf der Erde

Eigentlich ist das Jahr noch gar nicht sooo alt, aber es ist enorm intensiv losgegangen. Sondierungsrunden in Berlin, eine engagierte Diskussion in der SPD, Medienkontakte ohne Ende und vor allem natürlich auch das Regierungsgeschäft in Niedersachsen – es ist schon…

So geht Demokratie!

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt:…

Weihnachtsreife Politik

Es weihnachtet immer mehr und in der Politik haben wir jetzt womöglich die letzte richtig aktive Woche hinter uns. Das gilt jedenfalls für die Landespolitik. Da gab es die letzte Sitzungsperiode des Landtages in diesem Jahr, es war die erste…

Macht hoch die Tür, …

Nein, vorweihnachtliche Stimmung hat auf dem SPD-Parteitag in der vergangenen Woche nun wirklich nicht geherrscht. Das schlimme Ergebnis bei den Bundestagswahlen steckt noch vielen in den Knochen und wie es in Sachen Regierungsbildung weitergehen soll, ist durchaus umstritten. Dazu kamen…

PASSGENAUE Politik für unsere HEIMAT

Ich bitte für die Landtagswahl am Sonntag um euer Vertrauen. Bitte geht wählen. Warum möchte ich weiter für unsere Heimat und die vielen Menschen hier weiter im Landtag arbeiten? Ich will unsere Stärken weiter stärken. Unsere Heimat hat sich in…

Meine Plenarrede zur Modernisierung der Kommunalabgaben

Das Thema an sich klingt “unsexy”. Es hat aber eine Riesenbedeutung für unsere Region. Hier meine Rede, die ich heute im Landtag gehalten habe. Landtagsrede von Dr. Alexander Saipa MdL zu TOP 4 „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen…

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