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Allgemein

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

Saipa: Digitales Frühwarnsystem für Hochwasser in der Stadt Goslar kann doch gefördert werden

Ich habe im Landtagsplenum im Dezember mich mit Umweltminister Olaf Lies über das Projekt „Digitales Hochwasserfrühwarnsystem für die Altstadt von Goslar“ ausgetauscht. Das war nötig, da es zu dem Zeitpunkt so aussah, als ob eine Förderung ausgeschlossen wäre. Ich habe ihm dabei nochmal die Innovation und die positiven Effekte vor Ort dargelegt. Daher freue ich mich, dass nun doch eine zweiphasige Förderung in Aussicht gestellt werden kann.

Fröhliche Weihnachten

Liebe Leute! Ich wünsche euch und euren Familien, Freunden und allen, mit denen ihr feiert, fröhliche Weihnachten. DANKE möchte ich allen sagen, mit denen ich das Jahr gut, konstruktiv und auch kritisch diskutieren, zusammenarbeiten und miteinander etwas voranbringen durfte.

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KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

SPD-Bezirk ruft zu Protest gegen den AfD-Parteitag in Braunschweig auf: „Friedlich und kreativ – ein starkes Zeichen mit den Mitteln der Demokratie setzen“

Der SPD-Bezirk Braunschweig unterstützt den Protest gegen den AfD-Parteitag am Samstag, 30. November 2019. „Für uns alle ist klar, dass wir der AfD unser bis heute sozialdemokratisch regiertes und geprägtes Braunschweig nicht ohne einen starken Gegenprotest überlassen werden. Wir rufen…

Ab sofort wieder per WhatsApp erreichbar

Mein WhatsApp-Dienst funktioniert wieder. Ich bin also ab sofort wieder erreichbar und werde schon bald wieder eine WhatsApp-Sprechstunde anbieten. Die Erfahrungen in der Vergangenheit haben mich sehr erfreut. Viele von Ihnen und Euch haben oft diese einfache Möglichkeit der digitalen…

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

Danke an alle, die vor Ort gekämpft haben

Auch wenn es Erfolge zu verbuchen gibt, ist am gestrigen Sonntag ein erneut in großen Teilen für die niedersächsische SPD enttäuschender Wahltag zu Ende gegangen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben engagiert gekämpft und im Vorfeld der Stichwahlen noch einmal alles…

Meine Meinung

Die SPD-Bundestagsfraktion ist zu beglückwünschen: mit Rolf Mützenich hat sie einen umsichtigen, erfahrenen, besonnen und ausgleichend wirkenden kommissarisch Vorsitzenden. Ich wünsche ihm viel Erfolg.   Diese Entscheidung ist sehr gut; zeigt sie doch, dass Erfahrung mehr…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…