Wie es weitergehen muss mit der SPD im Bund

Es wird Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU geben. Es ist mehrheitlich so entschieden und das ist gut so.

Nun kommt es darauf an, dass wesentliche Punkte zur Modernisierung unsere Landes besprochen werden: die digitaler werdende Gesellschaft verlangt in vielen Bereichen neue Antworten auf die Veränderungen. Es reicht nicht, dies in alte Muster zu pressen. Die Wandlung ist ebenso grundlegend – aber noch schneller – wie die Industrialisierung seinerzeit. Dazu findet sich wenig in dem Sondierungspapier.

Die SPD muss die Partei der Arbeit bleiben (oder es wieder werden). Dafür müssen wir uns aber auch der Realität stellen, dass sich die Arbeit geändert hat in den letzten Jahrzehnten. Daher muss sich auch die SPD anpassen und fortschrittliche Ideen entwickeln, die einer großen Mehrheit der arbeitenden Menschen Rechnung tragen. Nicht alle Instrumente der letzten 50 Jahre lassen sich auf die Zukunft anwenden.

Es ist unerheblich für die Erneuerung der sozialdemokratischen Idee, ob die SPD in einer #GroKo mitregiert oder nicht. Wir müssen wieder Visionen entwickeln und Schluss manchen mit Vergangenheitsbewältigung. Wir brauchen eine Idee einer modernen digitalen Gesellschaft in einem sozialen, offenen und freien Europa. Und zwar so, dass Linke und teils Konservative diese Ideen teilen können. So bekommt die SPD auch wieder den Status einer Volkspartei mit einem anderen Gesellschaftsentwurf als dem der Ewiggestrigen und Rechtsnationalen.